ACAT-Briefaktionen im November

1. Am 7. Oktober 2023 überfiel die palästinensische Terror-Organisation Hamas zusammen mit verbündeten Terror-Gruppen unter anderem zivile Wohngebiete in Israel, öffentliche Veranstaltungen sowie Militärstützpunkte im Süden Israels. Die bis heute andauernde Gewalt und das damit verbundene Leid sind so massiv, dass es hier nicht annähernd vollständig dargestellt werden kann. Im Zuge der Kampfhandlungen hat der Hamas-Verbündete Iran im April und im Oktober 2024 Israel mit Raketen angegriffen. Immer wieder wird vor einem Flächenbrand in der gesamten Region gewarnt. Die Terrorattacke der Hamas war das schwerste Massaker an jüdischen Menschen seit dem Holocaust. […]
Mehr als 1.200 Menschen starben unmittelbar durch das Massaker der Hamas. […]
Laut Nachrichtenagentur AFP (Agence France-Presse) nahmen die bewaffneten Gruppen 251 Zivilpersonen und Mitarbeitende der israelischen Sicherheitskräfte als Geiseln und verschleppten sie nach Gaza. Am 1. Juli befanden sich laut AFP noch 116 Geiseln im Gazastreifen, darunter die Leichname von mindestens 42 Ermordeten. Aktuelle Berichte über geborgene Leichname mehrerer Geiseln zeigen, dass die Entführten noch immer unter grausamsten Bedingungen – auf engstem Raum – festgehalten werden und weiterhin Folter, Vergewaltigungen, Dunkelheit, ständiger Fesselung und Hunger ausgesetzt sind. HRW und Amnesty International bezeichnen die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht als Kriegsverbrechen, HRW spricht auch von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. […] Die Hamas und ihre Verbündeten verwehren den Gefangenen bis heute Zugang zu unabhängigen Beobachtermissionen wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz. Der Iran unterstützt die Hamas seit Jahrzehnten durch militärisches Training sowie logistische und finanzielle Hilfe. Das Regime bestreitet eine Beteiligung an dem Massaker, äußerte sich aber auch positiv darüber. Aufgrund seines Einflusses könnte Iran die Hamas zwingen, die Geiseln freizulassen.

2. Die UKRAINE steht vor dem möglicherweise härtesten Winter seit Beginn des russischen Großangriffs im Februar 2022. Die permanente Zerstörung ziviler Infrastruktur durch Russlands Militär könnte für noch mehr Menschen eisige Kälte und Wassermangel bedeuten. Russische Truppen bombardieren gezielt Zivilpersonen, Rettungskräfte, Krankenhäuser, Schulen. Beim Angriff auf das Ochmadyt-Kinderkrankenhaus in Kiew am 8. Juli 2024 kamen mindestens 6 Kinder ums Leben, zahlreiche weitere Kinder und Erwachsene wurden verletzt.
Immer wieder wird bekannt, dass ukrainische Gefangene in russischer Haft Opfer von Folter werden. Aufgrund dieser Entwicklungen appellieren wir erneut an den Staatspräsidenten der Volksrepublik China, von Russland ein Ende des Krieges gegen die Ukraine zu verlangen. […]
Ende September 2024 berichtete der Vorsitzende der UNO-Untersuchungskommission zum Ukraine-Krieg, Erik Mose, vor dem UN-Menschenrechtsrat über die systematische und staatlich koordinierte Folter von Menschen aus der Ukraine in russischer Kriegsgefangenschaft. Die Misshandlungen dauerten ständig an. Es komme zu sexualisierter Gewalt. Verschiedenen Medienberichten zufolge gebe es Beweise, dass bestimmte russische Staatsdienste in koordinierter Weise für Misshandlungen eingesetzt würden.
Die Kommission stützt sich auf Aussagen von Zeugen und Opfern. Zudem führt sie Untersuchungen in der Ukraine durch. Russland kooperiert nicht mit der Kommission. […]
Zusätzlich machen wir den chinesischen Präsidenten auf ein konkretes Schicksal aufmerksam und erinnern an die Entführung des Spaniers Mariano García Calatayud. Der 76-Jährige fiel am 19. März 2022 in der ukrainischen Stadt Cherson dem Verschwindenlassen durch die russischen Besatzungsbehörden zum Opfer (s. BA 03/24). Seit 2014 war der mit einer Ukrainerin verheiratete Spanier als humanitärer Helfer in der Ostukraine tätig und setzte sich für Kinder ein, die schon von den damaligen Kampfhandlungen betroffen waren.

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