ACAT-Briefaktion im Juli/August

1. Mindestens acht Männer, die in einer Haftanstalt des Großraums Teheran inhaftiert sind, könnten laut Amnesty International (AI) in nächster Zeit Opfer von Verstümmelungen bzw. Zwangsamputationen werden. Hadi Rostami, Mehdi Sharfian, Mehdi Shahivand, Amir Shirmard, Morteza Jalili, Ebrahim Rafiei, Yaghoub Fazeli Koushki und einem unbekannten Mann wurde am 8. Juni mitgeteilt, dass sie in das Teheraner Evin-Gefängnis bzw. das Raja’i-Shahr-Gefängnis in der Stadt Karadsch (Provinz Alborz) verlegt würden, um das Amputationsurteil zu vollstrecken. Dies soll jedoch aus unbekannten Gründen verschoben worden sein.

Hadi Rostami wurde am 12. Juni so heftig von Gefängniswärtern geschlagen, dass seine Nase gebrochen wurde. Seither befindet er sich nicht mehr in seiner Zelle und seine Familie hat keine Informationen über seinen Verbleib erhalten. Er muss daher als Opfer des Verschwindenlassens angesehen werden.

Iranische Menschenrechtsverteidiger*innen berichteten, dass am 31. Mai einem Gefangenen vier Finger amputiert worden seien. Es ist daher zu befürchten, dass die Urteile gegen die acht erwähnten Männer vollstreckt werden. Amputation als Bestrafung entspricht Folter und stellt ein Verbrechen unter dem Völkerrecht dar. Die acht Männer sind wegen Raubes schuldig gesprochen worden. Über Hadi Rostami, Mehdi Sharfian und Mehdi Shahivand ist bekannt, dass sie am 19. November 2019 zu Fingeramputationen verurteilt wurden […] auf der Grundlage erzwungener „Geständnisse“, die sie während des Verfahrens wieder zurücknahmen.

2. Mit dieser von ACAT-Großbritannien vorgeschlagenen Briefaktion soll an die jahrelange Haft von Führungspersonen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) erinnert werden. Die weitgehende Isolation der Inhaftierten könnte Folter und unmenschlicher Behandlung gleichkommen.

Abdullah Öcalan und die anderen Gefangenen werden im Hochsicherheitsgefängnis von Imrali (İmralı) in Isolationshaft gehalten. Der Kontakt zwischen den Gefangenen ist streng begrenzt und der Zugang zu Anwälten und Familienangehörigen ist verboten.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1978 kämpft die PKK gegen die Türkei für die Unabhängigkeit eines kurdischen Staates. Ihr oft gewalttätiger Kampf für Autonomie und mehr Rechte für die Kurden in der Türkei wird bis heute vom türkischen Staat ebenfalls gewaltsam unterdrückt. Die PKK wird von der Europäischen Union, den Vereinigten Staaten von Amerika, dem Vereinigten Königreich und anderen Staaten als terroristische Organisation eingestuft. Es werden ihr schwere Menschenrechtsverletzungen angelastet.

Abdullah Öcalan, der ideologische Führer der PKK, wurde am 15. Februar 1999 verhaftet und in der Türkei inhaftiert, wo er wegen Terrorismus zum Tode verurteilt wurde. Das Urteil wurde jedoch nicht vollstreckt, da das Land die Todesstrafe im Jahr 2002 für einen angestrebten Beitritt zur Europäischen Union abschaffte. Seine Strafe wurde dann in lebenslange Haft umgewandelt.

Seit 1999 ist Öcalan im geschlossenen Imrali-Gefängnis inhaftiert, das nach türkischem Strafrecht den Hochsicherheitsgefängnissen entspricht. Bis November 2009 war er der einzige Gefangene auf der Insel, da die vorherigen Insassen in andere Gefängnisse verlegt wurden. Die Umwandlung des Imrali-Gefängnisses in ein geschlossenes Hochsicherheitsgefängnis wurde im Jahr 2009 fertiggestellt. Seit dem 15. November 2009 wurden weitere Gefangene in das Imrali-Gefängnis verlegt, darunter die PKK-Anführer Hamili Yildirim, Ömer Hayri Konar und Veysi Aktaş.